Allgemeine Geschäftsbedingungen
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der Firma
sanitaerversand24.de, Inhaber Daniel Reiche, Auenweg
1, 06526 Sangerhausen -
gesetzlich vertreten durch den Inhaber Daniel Reiche - nachfolgend
sanitaerversand24.de Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in
deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen
Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter
sanitaerversand24.de bzw. unter der E-Mail-Adresse info@sanitaerversand24.de in
digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden
zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von Sanitaerversand24.de
sowie der Vertretungsberechtigte von Sanitaerversand24.de können
insbesondere der Rechnung entnommen werden. Präambel Sanitaerversand24.de betreibt zu gewerblichen Zwecken
unter der Domain http://www.sanitaerversand24.de eine Homepage. Sanitaerversand24.de
bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Sanitärartikel
zum Kauf über das Internet an. § 1
Produktauswahl (1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben
genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. (2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde
eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. (3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte
auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb
gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung
der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. (4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Sanitaerversand24.de
dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere
auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. § 2 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g
Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an: Sanitaerversand24.de Firma Daniel Reiche Auenweg 1 06526 Sangerhausen Fax 03464/276689 E-Mail-Adresse:
info@sanitaerversand24.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen
Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und
für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang. - Ende der
Widerrufsbelehrung – § 4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so
werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine
Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn,
dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen
Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung. § 4
Bilder, Artikelbeschreibung, Preise (1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der
Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. (2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Sanitaerversand24.de
inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Alle dargestellten Fremdlogos,
Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen
dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten
Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und
Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns
aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder
anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten. Eine getreue Wiedergabe der
Artikel in Form, Farbe und Ausführung ist technisch nicht möglich.
Sanitaerversand24.de übernimmt keine Haftung für Druckfehler bzw.
Preisangaben. Alle im Shop genannten Preise sind
Endverbraucherpreise und enthalten den zur Zeit in
der Bundesrepublik Deutschland gültigen Mehrwertsteuersatz. § 5
Vertragsschluss (1) Die Angebote von Sanitaerversand24.de auf
der Website sind freibleibend. Damit ist Sanitaerversand24.de im Falle
der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss
und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Sanitaerversand24.de
die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. (2) Sanitaerversand24.de ist berechtigt, eine
in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware
nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im
Bestellformular erklärt hat. § 6
Durchführung des Vertrags Bearbeitung
von Bestellungen Sanitaerversand24.de
wird
Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob
die gewünschten Produkte verfügbar sind. Auslieferung
Soweit die
bestellten Produkte verfügbar sind, wird Sanitaerversand24.de diese
innerhalb von 5-7 Werktagen nach Eingang der Zahlung ausliefern. Abweichende
Liefertermine werden in der Artikelbeschreibung angegeben. >> Versandkosten Infos Sanitaerversand24.de wird Anfragen des Kunden im
Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen,
Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig
beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung
eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Sanitaerversand24.de
dies, soweit möglich, berücksichtigen. § 7 Zahlungsbedingungen (1) Sanitaerversand24.de
stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei
Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Sanitaerversand24.de liefert
ausschließlich gegen Vorkasse. Die Lieferung gegen Nachnahme oder Rechnung
kann auf Anfrage des Kunden erfolgen. Vorauszahlungen oder Aufträge zur
Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage
nach Zugang der Rechnung zu zahlen. (2) Preise auf der Rechnung sind stets
Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. (3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Sanitaerversand24.de
zu bezahlen, es sei denn, dass Sanitaerversand24.de einen höheren
Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit
der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. § 8
Haftung (1) Sanitaerversand24.de haftet in Fällen des Vorsatzes oder der
groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für
Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet
der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der
Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen
und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang. (2) Die Regelung des vorstehenden Absatzes
(8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den
Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher
Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung
wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit. § 9
Gewährleistung Sollten Transportschäden an der
Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung
gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare
Transportschäden sind spätestens innerhalb von Tagen nach Erhalt der Ware uns
gegenüber schriftlich geltend zu machen. Wir haften nicht für Mängel, die
infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch
Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung
oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten,
erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns. § 10
Datenschutz Die von Ihnen übermittelten Daten
werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet.
Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe
der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies
für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden
verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung
für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B.
wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen
kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten
für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden,
sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei
Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen. § 11
Höhere Gewalt (1) Für
den Fall, dass Sanitaerversand24.de die geschuldete Leistung aufgrund
höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann,
ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. (2) Ist
für die Sanitaerversand24.de die Ausführung der Bestellung bzw.
Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich,
so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. § 12
Sonstiges Wir haben keinen Einfluss darauf,
wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und
somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden.
Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir
Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr
lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. § 13 Links auf unseren Seiten Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312
O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg
entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der
gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies
kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich
von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns
deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf
unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten
angebrachten Links. § 14 Gültigkeit der AGB Mit einer Bestellung werden die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von sanitaerversand24.de anerkannt. Sollte
eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund
auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der
schriftlichen Bestätigung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist,
soweit gesetzlich nicht anders geregelt, Sangerhausen. Stand: 01.11.2011
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